22.10.2020
Welche Handlungsspielräume haben speziell finanzschwache Kommunen für den Klimaschutz vor Ort? Das Difu hat gemeinsam mit dem IÖW eine Broschüre mit ergänzenden Faltblättern entwickelt, in denen viele praktische Tipps für die kommunale Praxis zu finden sind.
Umsetzung von Klimaschutz in Kommunen: Solarpanels auf kommunalen Dachflächen
Quelle: Solarimo, pixabay
Kommunen können etwa durch lokales Elektro-Carsharing zu klimafreundlichem Verhalten einladen und gleichzeitig ihre Fuhrparks entlasten. Auch besteht die Möglichkeit, kommunale Dachflächen für Solarstromanlagen zu verpachten und dadurch den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern. Diese und weitere in der Praxis erfolgreich erprobte Maßnahmen können Wertschöpfung und damit auch Steuereinnahmen sowie Beschäftigung in die Kommunen bringen. Die Broschüre sowie fünf Infoblätter enthalten zahlreiche Tipps zur praktischen Umsetzung entsprechender Klimaschutznahmen.
„Es gibt viele Möglichkeiten, wie auch finanzschwache Kommunen im Klimaschutz aktiv werden können
“, erklärt Wissenschaftlerin Katharina Heinbach vom IÖW. „Eine Vielzahl von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen verbessert nicht nur die CO2-Bilanz vor Ort, sondern hat auch positive ökonomische Effekte. So können Einsparungen von Energiekosten den Haushalt entlasten und Investitionen in Klimaschutz wie etwa erneuerbare Energieprojekte, energetische Sanierung oder nachhaltige Mobilität lokal mit Wertschöpfung und Beschäftigung verbunden sein
“.
Handreichungen für Kommunen "Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen"
Quelle: difo
Trotzdem fällt es insbesondere finanzschwachen Kommunen oft schwer, die notwendigen Anfangsinvestitionen zu tätigen. Selbst wenn sie aktuell von sehr günstigen Förderquoten profitieren können, müssen zunächst politische, personelle und regulatorische Hürden genommen werden. „Klimaschutzmaßnahmen – gerade in finanzschwachen Kommunen – setzen nicht nur einen fachübergreifenden und strategischen Dialog zwischen Umwelt-, Bau- und Finanzdezernaten in den jeweiligen Städten voraus. Städte müssen auch offensiv in den Dialog mit den für sie zuständigen Aufsichtsbehörden der jeweiligen Bundesländer treten“
, sagt Corinna Altenburg vom Difu. Die Broschüre und die Infoblätter helfen (finanzschwachen) Kommunen über Anfangshürden bei der Projektarbeit für den Klimaschutz hinweg. Sie zeigen Beispiele aus der kommunalen Praxis auf und verweisen auf umfangreiche weiterführende Informationen. So können sich interessierte Akteur*innen aus Kommunen etwa über die Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen informieren. Ziel ist es, finanzschwache Kommunen so jenseits ihrer haushaltsrechtlichen Einschränkungen für die Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen zu qualifizieren. Die Handreichungen erscheinen dabei genau zum richtigen Zeitpunkt: Denn konkret profitieren finanzschwache Kommunen von erhöhten Förderquoten für unterschiedliche Klimaprojekte. So ist im Zuge des Corona-Konjunkturpakets bis Ende 2021 in einigen Bereichen, wie dem Klimaschutzmanagement, sogar eine 100-Prozent-Förderung möglich.
